LexTools ist eine Sammlung von Werkzeugen für den österreichischen Rechtsanwender. Sie besteht aus einem Fristenrechner, Tarifrechner für RATG, GGG, NKT, NTG, GKTG und Verwalterentschädigungen, einem Existenzminimumrechner, der Gerichtssuche, der RIS-Abfrage, kindschaftsrechtlichen Werten und dem Rechtssatz-Widget.
Fristenrechner:
Berechnet den Ablauf von beliebigen, nach Tagen, Werktagen, Wochen, Monaten oder Jahren bestimmten Fristen nach den gesetzlichen Regelungen (nach Wunsch mit Ablaufhemmung am Wochenende, ZPO-Fristenhemmung für Rechtsmittel). Die Frist kann in den Kalender eingetragen sowie per SMS oder E-Mail verschickt werden.
Tarifrechner:
Berechnet die Entlohnung für Leistungen nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz für beliebige Streitwerte (einschließlich Einheitssatz, Streitgenossen, ERV-Zuschläge, Verbindungsgebühren und verschiedene Umsatzsteuersätze).
Berechnet Gerichtsgebühren für Zivilprozesse und Exekutionsverfahren für beliebige Bemessungsgrundlagen samt Streitgenossenzuschlägen.
Berechnet die Beträge aus allen Tabellen des Normalkostentarifs, die Ansätze des Notariatstarifes und des Gerichtskommissionstarifs sowie die Entlohnung des Verwalters in Exekutionssachen und des Insolvenzverwalters.
Enthält jeweils sowohl die aktuellen als auch die historischen Tarife seit 2002 (NKT seit 2004).
Existenzminimumrechner:
Berechnet den unpfändbaren Freibetrag (Existenzminimum) nach der Exekutionsordnung. Es können das monatliche, wöchentliche und tägliche Nettoeinkommen oder Abfertigungen eingegeben werden.
Zusätzlich wird ein Vorschlag für die Bemessung des Tagessatzes nach dem Strafgesetzbuch ausgegeben.
Gerichtssuche:
Einfacher Zugriff auf die Dienststellenseiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften auf www.justiz.gv.at. Die Suche nach den örtlich zuständigen Gerichten ist sowohl durch Eingabe von Postleitzahl oder Ort als auch für den aktuellen Standort möglich.
RIS-Abfrage:
Bequeme Suchmasken für die Abfrage des Rechtsinformationssystems des Bundes. Enthält Suchmasken für alle Datenbanken (Rechtsnormen, Judikatur, etc.)
Kindschaftsrecht:
Berechnung der empfängniskritischen Zeit (Vermutungsfrist), Anzeige von Regelbedarfssätzen und den Beträgen des Unterhaltsvorschussgesetzes.
Rechtssatz-Widget:
In der Mitteilungszentrale wird ein zufällig gewählter aktueller Rechtssatz des Obersten Gerichtshofes aus dem letzten Monat angezeigt.
Vorschläge für weitere Funktionen sind - ebenso wie Hinweise auf allfällige Programmfehler - jederzeit willkommen!
Wichtige Hinweise:
LexTools basiert auf dem geltenden österreichischen Recht zum 1.5.2023.
Die App wendet sich an ein juristisches Fachpublikum. Die Interpretation der Berechnungsergebnisse erfordert Kenntnisse der einschlägigen Rechtsvorschriften. Eine juristische Fachberatung kann dadurch nicht ersetzt werden.
Die Implementierung der Berechnungsregeln und Tarifansätze erfolgte mit größtmöglicher Sorgfalt, Irrtümer können dennoch nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die App eignet sich daher nur zur Kontrolle anderweitig ermittelter Ergebnisse, eine Haftung für falsche Ergebnisse kann nicht übernommen werden.
Das Modul „Gerichtssuche“ nutzt den entsprechenden Dienst der Website des Justizministeriums. Das Modul „RIS-Abfrage“ und das Rechtssatz-Widget senden die Anfragen direkt an die Website des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS). Durch Änderungen dieses Dienstes ist es jederzeit möglich, dass die Abfrage nicht mehr (voll) funktioniert. Der Entwickler hat darauf keinen Einfluss.